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FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Forderung nach Ende erster Coronamaßnahmen
FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Forderung nach Ende erster Coronamaßnahmen
FDP-Bundestags-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Forderung nach einem schnellen Auslaufen von ersten Corona-Schutzmaßnahnen bekräftigt. Die in der kommenden Woche tagende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) solle "erste Schritte" beschließen, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Zuerst könne die 2G-Pflicht im Einzelhandel entfallen. Auch die Kontaktnachverfolgung könne bald gestoppt werden, ebenso die nach wie vor geltenden Kontaktbeschränkungen für private Treffen Geimpfter.
Die jetzigen Coronaschutzmaßnahmen würden nach der derzeitigen Gesetzeslage am 19. März auslaufen. Dürr plädierte dafür, bereits "jetzt Schritt für Schritt zu öffnen" und einen "gleitenden Übergang" zu diesem Stichtag zu organisieren. Das sei besser als am 20. März "ad hoc" alles auf einmal aufzuheben.
Am 19. März läuft nach jetzigem Stand die Geltungsdauer eines Passus im Bundesinfektionsschutzgesetz ab, auf den die Bundesländer ihre Corona-Eindämmungsmaßnahmen stützen. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um weitere drei Monate verlängern.
Dürr sagte dazu im "Morgenmagazin", das Gesundheitssystem sei derzeit "glücklicherweise nicht überlastet". Sollten künftig neue Coronavirus-Varianten auftauchen, sei der Bundestag auch kurzfristig "handlungsfähig". Dann könnten Maßnahmen wieder eingeführt werden.
M.Dodaro--INP
