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UN-Ermittler sehen Beweise für russische Kriegsverbrechen in Ukraine / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP
UN-Ermittler sehen Beweise für russische Kriegsverbrechen in Ukraine
UN-Ermittler haben im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zahlreiche Kriegsverbrechen festgestellt. "Auf der Grundlage der (...) gesammelten Beweise ist die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen wurden", sagte der Leiter der Untersuchungskommission für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine, Erik Mose, am Freitag vor dem UN-Menschenrechtsrat.
Es gebe Beweise für zahlreiche Hinrichtungen von Menschen mit auf den Rücken gefesselten Händen, Kinder seien vergewaltigt und gefoltert worden, fügte Mose hinzu. Den Ermittlern zufolge habe es sexuelle und geschlechtsbezogene Gewalttaten russischer Soldaten gegeben, in einigen Fällen wurden Angehörige gezwungen, Zeugen der Verbrechen zu sein.
Die rasche Einstufung als Kriegsverbrechen ohne Hinzuziehung eines Gerichts ist ungewöhnlich. Dem dreiköpfigen unabhängigen Expertenteam zufolge ist die Beweislage jedoch eindeutig. Ob es sich bei den Taten um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt, könne zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht gesagt werden.
Die Ermittler haben bisher nur Fälle in den Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy untersucht, auf die jüngst nach der Rückeroberung der Ukraine von russisch besetzten Gebieten entdeckten Massengräber in Isjum gingen sie nicht ein. Sie waren in 27 Städten, befragten mehr als 150 Opfer und Zeugen und untersuchten unter anderem Gräber, Haft- und Folterstätten sowie Überreste von Waffen.
Mose sagte vor Journalisten, die Ermittler hätten auch "zwei Vorfälle von Misshandlungen von Soldaten der Russischen Föderation durch ukrainische Streitkräfte bearbeitet".
Mit Blick auf die Zukunft kündigte Mose an, das Team werde die Untersuchung auf sogenannte Filtrationslager, angebliche Zwangsumsiedlungen und mutmaßlich zur Adoption nach Russland gebrachte ukrainische Kinder ausweiten.
Am Donnerstag hatte UN-Generalsekretär António Guterres bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates bereits schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Er sprach unter Berufung auf UN-Menschenrechtsberichte von einem "Katalog der Grausamkeit", von "außergerichtlichen Hinrichtungen, sexueller Gewalt, Folter und anderer unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Zivilisten und Kriegsgefangenen".
"Zu all diesen Vorwürfen muss sorgfältig ermittelt werden, um Rechenschaft sicherzustellen", forderte der UN-Generalsekretär.
Q.Bernardi--INP
