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EU-Kommission: Didier Reynders vorläufig neuer Wettbewerbskommissar / Foto: John THYS - AFP
EU-Kommission: Didier Reynders vorläufig neuer Wettbewerbskommissar
EU-Justizkommissar Didier Reynders übernimmt vorläufig den Posten des EU-Wettbewerbskommissars in Brüssel. Wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte, vertritt Reynders übergangsweise seine Vorgängerin Margrethe Vestager an der Spitze der Wettbewerbsbehörde. Vestager kündigte im Onlinedienst X, vormals Twitter, an, dass sie sich vorübergehend beurlauben lassen werde, da sie "offiziell für die Präsidentschaft der Europäischen Investitionsbank (EIB) kandidiere".
Die 55-Jährige war zuvor von der dänischen Regierung für den Posten als EIB-Chefin nominiert worden. Allerdings muss sich die Dänin noch gegen eine hochkarätige Konkurrentin aus Spanien durchsetzen. Sollte ihr das nicht gelingen, steht Vestager eine Rückkehr in ihr Amt in der EU-Kommission offen. Bis dahin muss sie sich aber gemäß den EU-Vorschriften von ihren Aufgaben in der Kommission zurückziehen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe ihrer Stellvertreterin Vestager "unbezahlten Urlaub gewährt", hieß es in der Erklärung aus Brüssel. Sollte Vestager den Zuschlag für den Posten als EIB-Chefin erhalten, müsste von der Leyen einen geeigneten Kandidaten aus Vestagers Heimatland Dänemark zu einem ihrer Kommissionsmitglieder ernennen, da die Regeln eine Vertretung aller 27 Länder vorschreiben.
Vestager leitet seit fast zehn Jahren die mächtige europäische Wettbewerbsbehörde in Brüssel. In diesem Amt verhängte sie seit 2014 Milliardenstrafen gegen Internetriesen wie Google, Amazon und Apple, denen sie Missbrauch ihrer Marktmacht vorwarf. Auch mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump legte sich die Dänin an.
Vor der Sommerpause hatte Vestager Interesse bekundet, den 71-jährigen Deutschen Werner Hoyer an der EIB-Spitze abzulösen. Der FDP-Politiker und frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt steht der EU-Investitionsbank seit 2012 vor. Durch milliardenschwere Kredite unter anderem für den Klimaschutz, die Energie- und Digitalwirtschaft hat das Institut mit Sitz in Luxemburg in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen.
Spanien hat Wirtschafts- und Finanzministerin Nadia Calviño für den Bankposten nominiert. Sie gehört qua Amt dem Gouverneursrat der Investmentbank an. Das könnte sich zu ihren Gunsten auswirken. Die anderen EU-Finanzminister wollen Mitte September auf einem Treffen in Spanien über die Personalie entscheiden.
Nach den Europawahlen im kommenden Jahr werden die Karten in Brüssel neu gemischt, auch eine neue EU-Kommission wird dann ernannt.
A.Rastelli--INP
